Cookie-Nutzung – neues EuGH-Urteil fordert aktive Zustimmung

Datum: 4. October 2019
Autor: Bastian
Kategorie: Datenschutz
Datenschutz Cookie Nutzung

Disclaimer: Dieser Text bildet nur die persönliche Meinung des Autors, zum Zeitpunkt der Erstellung, ab, und basiert auf externen Quellen, Artikeln und/oder Blogs.

Das Liebe Thema Datenschutz geht in die nächste Runde. Nutzerinnen und Nutzer von Internetseiten müssen aktiv der Speicherung sogenannter Cookies zustimmen urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 01.10.2019. Was heißt das für Ihre Internetseite? Am Ende geht es hier um ein Urteil vom EuGH aus dem Jahr 2019 in welchem eine vom Nutzer aktive Zustimmung zur Cookie-Nutzung gefordert wird.

Gilt das Urteil ab sofort und ist die Rechtslage jetzt klar?

Ein doppeltes Nein. In Deutschland regelt das Telemediengesetz (TMG) die Cookie Problematik und man dachte man sei EU-konform. Der aktuelle Fall des Gewinnspielanbieters Planet49 hat uns da eines besseren belehrt.  Jetzt ist erstmal der Bundesgerichtshof (BGH) wieder an der Reihe, welcher sich mit dem Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wandte.

Da der BGH sehr wahrscheinlich dem Europäischen Gerichtshof folgen wird, kann man schon mal die entsprechenden Vorkehrungen treffen. Es wird so kommen, dass der „klassische“ Cookie-Banner in dem nur mitgeteilt wird, dass die entsprechende Seite Cookies verwendet und man nichts dagegen tun kann nicht mehr ausreicht. Ehrlich gesagt treffe ich auch noch häufig auf Seiten des Mittelstandes, wo noch nicht mal der Cookie-Banner umgesetzt wurde. Also lasst uns die Sache sofort gerade ziehen.

Wir können uns ohnehin darauf einstellen, dass es in Zukunft regelmäßig Änderungen im Datenschutz mit neuen Bestimmungen geben wird und das unsere Webseiten immer und immer wieder aktualisiert werden müssen und für alles eine Einstimmung eingeholt werden muss.

Erst einmal muss geklärt sein ob Sie überhaupt Cookies verwenden?

Wenn Sie ein CMS (Content Management System) verwenden wie u.a. WordPress, Joomla, Typo3 ist ersteinmal davon auszugehen, dass Sie Cookies setzen. Hingegen sind Betreiber von reinen HTML-Seiten eher nicht betroffen, wenn Sie nicht explizit Cookies eingerichtet haben.
Anmerkung des Autors (2023): Das mit den Cookies bei CMS Systemen hat sich inzwischen auch geändert. WordPress kann ohne Probleme ohne Cookies verwendet werden…

Wie finde ich heraus ob meine Webseite Cookies verwendet?

Der einfachste Weg ist in der Regel einfach bei seinem Webentwickler anzurufen oder einen Webentwickler damit zu beauftragen. Wer es lieber schnell auf eigene Faust eine erste Einschätzung vornehmen will, dem ist dieser Weg ans Herz gelegt… Um mich nicht zu sehr in den Einstellungen der verschiedenen Browser zu verlaufen, beschreibe ich hier nur kurz die Wege für die Browser Google Chrome und Mozilla Firefox. Alle Nutzer anderer Browser mögen Nachsicht haben, dass ich nicht alle Browser abbilden kann.
Gehen Sie in die Einstellungen Ihres Browsers. Im klicken Sie dazu rechts oben auf die „3 Punkte“, welche vertikal angeordnet sind und wählen dann „Einstellungen“. Im Firefox sind es „3 Striche“ (auch Hamburger genannt) und wählen dann Einstellungen. In beiden Browsern haben Sie oben ein Suchfeld, in welches Sie „Cookie“ eingeben.
Im Chrome gehen Sie unter „Datenschutz und Sicherheit“ auf „Webseite Einstellungen“, auf der neu geladenen Seite auf „Cookies und Websitedaten“ um auf der nächster auf „Alle Cookies und Websitedaten anzeigen“ zu klicken. Hier sehen Sie alle gespeicherten Cookies. Oben rechts haben Sie eine Suchfunktion mit der Sie nach Ihrer Webseite filtern können.
Im Firefox klicken Sie unter „Cookies und Website-Daten“ auf den Button „Daten verwalten“. Ein neues Fenster öffnet sich und Sie sehen alle Webseiten, welche einen Cookie gesetzt haben. Hier haben Sie wie im Chrome eine Suchfunktion mit der Sie nach Ihrer Webseite filtern können.
Haben Sie Cookies? Wenn Ja, löschen Sie diese und besuchen Sie Ihre Webseite und schauen Sie erneut nach um sicher zu sein, dass Ihr System auch wirklich Cookies setzt und es keine Altlasten zum Beispiel von einer alten Version Ihrer Webseite sind. Dies ist kein sicheres Verfahren um definitiv festzustellen, ob Ihre Webseite Cookies verwendet, weil auf einer Unterseite in der hintersten Ecke noch ein Cookie gesetzt werden könnte oder eine Nutzeraktion ein Cookie setzt von dem Sie gar nichts wußten. Aber für einen ersten Anhaltspunkt genügt es.

Ich habe Cookies – wie werde ich Sie wieder los?

Cookies sind grundsätzlich nichts böses oder bedrohliches. Ja in den meisten Fällen sind Sie sogar nützlich – sie speichern Daten vom letzten Besuch des Benutzers, damit dieser seine Einstellungen nicht bei jedem Besuch wieder erneut machen muss oder merken sich die Artikel, welche Sie in Ihrem Warenkorb gelegt haben oder Ihrer Merkliste hinzugefügt haben. Die Frage ist eigentlich nicht wie stelle ich Cookies ab, sondern vielmehr wie gebe ich meinen Nutzern transparent und gesetzeskonform bekannt, dass ich welche Nutze und warum.

Die Lösung meines Cookie-Problems

Als Erstes ganz wichtig – Die Google Suche nach „Cookie Hinweis“ oder ähnlichem wird das alte Cookie-Banner hervor bringen. Also passt auf, dass Ihr euch nicht das wieder ins Haus holt was Ihr ersetzen wolltet. Es ist auch einfach verwirrend, was wir hier mitmachen.

Wer ein CMS-System benutzt wird sich am besten ein Plugin für die Cookie-Thematik installieren. Dieses speichert dann nebenbei die Zustimmung für Cookies in einem Cookie – ich liebe dieses Paradoxon. Die Werbung und die gängigen Blogs werden uns alle die entsprechenden Plugins anpreisen mit Beiträgen wie „Die besten Cookie-Plugins für Joomla“ oder „Top 5 der Cookie-Lösungen“. Am besten abschneiden wird wohl das Plugin, welches in einem Affiliate-Programm den größten Vermittlungsbonus ausschüttet… Ich freue mich auch schon auf die Plugins, welche keine Funktion bieten nur so aussehen als ob und in Wirklichkeit egal was man auswählt Cookies so wie früher einfach verwenden. Aber malen wir nicht alles schlecht. Auch dieses Gerichtsurteil werden wir überleben und eine Lösung finden.

Für WordPress-Seiten empfehle ich einfach das „Borlabs-Cookie“ für ca. 39 EUR im Jahr. Es bietet viele zusätzliche Funktionen und ist in meinen Augen das ausgereifteste was ich kenne. Ich bin in der Regel der erste der auf kostenlose Tools setzt, aber hier habe ich ein Plugin an der Hand was meiner Erfahrung nach einfach funktioniert und schnell eingerichtet ist. Bei Interesse oder wenn Ihr etwas Hilfe braucht könnt Ihr euch gerne melden. Alle Infos zum Borlabs Cookie Plugin Infos gibt es hier. Auf gesonderten Wunsch gebe ich euch auch gerne einen Affiliate-Link per E-Mail, aber ich habe es einfach nicht nötig hier Affiliate-Link zu posten.

Fazit (persönliche Meinung)

Ich frage mich ernsthaft, ob es mehr hilft oder schadet. Ob die Verbraucherschutzzentralen, die solche Fälle ans Licht holen Verbraucher schützen wollen oder einfach nur irgendwen anklagen wollen um sich selbst rühmen zu können – ja das haben wir zum Schutz des kleinen, unmündigen Verbrauchers getan. Natürlich ist Datenschutz ein wichtiges Thema, aber muss man immer gleich das schlimmste annehmen. Wir stellen gerade den Bäcker von gegenüber mit Amazon gleich. Wer von beiden ist für mich und meine persönlichen Daten gefährlicher? Der Bäcker der meine Produktvorlieben seit Jahren kennt, weiß wie ich aussehe, wo ich wohne und meine Lebenssituation in groben Zügen kennt? Der Handwerker der schon in meiner Wohnung war und meine Einkommensverhältnisse einschätzen kann? Der internationale Großkonzern, der mir eine günstige Hardware mit Sprachsteuerung bietet, die meine Wohnung 24 Stunden abhören könnte. Gleichzeitig mir jede erdenkliche Ware anbieten kann und natürlich auch gerne verkaufen würde. Ich finde wir verlieren langsam das Maß und bestrafen am Ende den Mittelstand mit Auflagen und Strafen und der Großkonzern kommt am Ende wieder mit einem blauen Auge davon.